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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18 AB (P)   

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LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18 AB (P) (https://dejure.org/2018,89295)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.03.2018 - L 15 SF 3/18 AB (P) (https://dejure.org/2018,89295)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. März 2018 - L 15 SF 3/18 AB (P) (https://dejure.org/2018,89295)
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  • BSG, 19.01.2010 - B 11 AL 13/09 C

    Sozialgerichtliches Verfahren - pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18
    Eine Vorbefassung des Richters rechtfertigt nur unter besonderen Umständen die Besorgnis der Befangenheit (BSG, Urteil vom 19. Januar 2010 - B 11 AL 13/09 C - juris, Rn. 13).
  • BSG, 01.03.1993 - 12 RK 45/92

    Richter - Wissenschaftliche Meinungsäußerung - Ablehnung - Befangenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18
    Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle, auf die Person des Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht sind, die das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters rechtfertigen (Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 - Breithaupt 1986, S. 446; Beschluss vom 1. März 1993 -12 RK 45/92 - Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS), 1993, S. 231; Keller, a.a.O., § 60 Rn. 7).
  • BVerfG, 02.09.2009 - 2 BvR 448/09

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Unterlassung eines geeigneten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18
    Entscheidend ist ausschließlich, ob ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 2. September 2009 - 2 BvR 448/09 - NJW 10, 669).
  • BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84

    Unparteilichkeit eines Richters - Sprungrevision - Zustimmungserklärung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 SF 3/18
    Dabei verlangt das Gesetz, dass individuelle, auf die Person des Richters bezogene Gründe dargelegt und glaubhaft gemacht sind, die das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters rechtfertigen (Bundessozialgericht (BSG), Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84 - Breithaupt 1986, S. 446; Beschluss vom 1. März 1993 -12 RK 45/92 - Neue Zeitschrift für Sozialrecht (NZS), 1993, S. 231; Keller, a.a.O., § 60 Rn. 7).
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